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11.07.2019

Gespräch beim Bundespräsidenten über Bedrohung von politisch Verantwortlichen in den Kommunen

Hauptamtliche und ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister berichteten über Erfahrungen

Kommunalvertreter beim Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier

© Bundesregierung / Henning Schacht

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 10. Juli Vertreterinnen und Vertreter der Kommunalpolitik, des Deutschen Städtetages sowie des Deutschen Städte- und Gemeindebundes im Schloss Bellevue empfangen, um mit ihnen über das Thema "Bedrohung von politisch Verantwortlichen" zu sprechen. Er wollte sich dabei aus erster Hand über konkrete Erfahrungen informieren lassen und gleichzeitig den Kommunalpolitikern den Rücken stärken.

Insgesamt 15 Gäste aus sieben Bundesländern waren der Einladung gefolgt, darunter vier hauptamtliche und neun ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Sie alle konnten entweder aus eigener Erfahrung über Bedrohungen berichten oder aber von Ereignissen aus ihrem Umfeld.

Der Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister von Leipzig, Burkhard Jung, dankte dem Bundespräsidenten für die Einladung und begrüßte seine klaren Worte, mit denen er Gewalt und Drohungen gegen Amts- und Mandatsträger, aber auch gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung verurteilte.

Bereits bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages Anfang Juni in Dortmund hatte der Bundespräsident dieses Thema angesprochen und deutlich gemacht, unsere Demokratie brauche "engagierte Bürgerinnen und Bürger – nicht nur am Wahltag. Sie braucht Engagierte in kommunalen Ämtern, in Parlamenten und Ausschüssen." Diesen Menschen gebühre Anerkennung statt täglicher Besserwisserei und Beschimpfung.

Städtetagspräsident Burkhard Jung hat kürzlich unter anderem in Interviews mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und der "Süddeutschen Zeitung" zu dem Thema Stellung genommen. Er plädierte darin für eine "gesellschaftliche Debatte über Anstand, Mindeststandards unseres Zusammenlebens und darüber, was Drohungen und eine verrohte Sprache letztlich anrichten können. Wir dürfen nicht zulassen, dass Leute, die sich für das Gemeinwesen einsetzen, menschenunwürdig behandelt und in einem schlimmen Jargon verhöhnt werden. Es beginnt mit Worten, und auf Worte folgen Taten."

Zum SZ-Interview mit den Äußerungen von Burkhard Jung

 

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