​​Großes Engagement der Städte

Mehr als eine Million Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit 2015 nach Deutschland gekommen. Viele von ihnen suchen Schutz vor kriegerischen Konflikten und Verfolgung. Städte und Gemeinden nehmen bei der Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft eine Schlüsselrolle ein.

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Foto: © Gerd Mägerle / Stadt Biberach
​Schon bei der Erstaufnahme der Flüchtlinge haben die Kommunen gezeigt, zu welchen Leistungen sie in der Lage sind. Nun hat sich der Schwerpunkt ihres Handelns auf die Integration der Menschen mit Bleibeperspektive verlagert. Die Städte kümmern sich um eine gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge, sorgen für Schulunterricht, Sprachkurse und stellen Kindergartenplätze bereit. Die Kommunen helfen zudem bei der Wohnungssuche und der Vermittlung in Arbeit.

Aufnahme von Flüchtlingen ist gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen

Die Versorgung und Integration der Flüchtlinge ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, bei der die Kommunen die Hauptlast tragen. Deshalb ist es gut, dass sich der Bund dauerhaft und dynamisch seit dem Jahr 2016 mit einer Pauschale pro Flüchtling in Höhe von 670 Euro für die Dauer des Asylverfahrens beteiligt. Zudem haben sich Bund und Länder im Sommer 2016 über eine Integrationspauschale des Bundes an die Länder für die Jahre 2016 bis 2018 verständigt. Ein angemessener Teil von diesen drei mal zwei Milliarden Euro muss, so appellieren die Städte an die Länder, zügig den Kommunen weitergegeben werden.

Daneben sind Mittel der Länder für die Bildung von Flüchtlingskindern nötig. So müssen unter anderem zusätzliche Plätze in Kitas und Schulen geschaffen und Schulpsychologen, Dolmetscher und Sozialpädagogen eingestellt werden.

Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum bleibt dringendes Thema
 

Foto: © Dieter Schütz / pixelio.deVor allem in Regionen mit angespannten Wohnungsmärkten ist die Unterbringungssituation sehr schwierig. So muss in Groß- und Universitätsstädten der Neubau deutlich verstärkt werden. Dazu sollten die Länder die Bundesmittel zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus von inzwischen 1,5 Milliarden Euro jährlich schnell einsetzen und durch eigene Mittel aufstocken.

Der Deutsche Städtetag begrüßt die vom Bund mit dem Integrationsgesetz neu geschaffene Möglichkeit der Wohnsitzauflage. Allerdings setzen bisher nicht alle Länder, in denen Städte besonders belastet sind, dieses Instrument durch eigene Regelungen um.

(Text: Stand 26.01.2017)

Integrationsangebote in Städten passgenau entwickeln - soziales Zusammenleben der Menschen fördern
„Städte l(i)eben Vielfalt“: Konferenz des Deutschen Städtetages in Stuttgart
Pressemitteilung, 21.03.2018

Dedy: Städte mit außergewöhnlich hoher Zuwanderung dürfen nicht alleingelassen werden
Zum Thema Zuzugsstopp in einzelnen Städten für Flüchtlinge
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, 01.02.2018

Städte bieten Lebensqualität und sozialen Zusammenhalt – Zukunftsfähige Städte sichern politische Stabilität
Deutscher Städtetag verabschiedet "Nürnberger Erklärung"
Pressemitteilung, 01.06.2017

Städte wollen Heimat und lebenswerte Zukunft bieten – hinreichende Finanzmittel sind eine Voraussetzung
Rede Städtetagspräsidentin Lohse zu Beginn der Hauptversammlung
Pressemitteilung, 31.05.2017

Investitionen und Schuldenabbau sichern Zukunft – Integration bleibt Daueraufgabe
Auftakt der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Nürnberg
Pressemitteilung, 30.05.2017

Integrationskosten finanzieren und absichern – Strukturschwachen Kommunen mehr Investitionen ermöglichen
Deutscher Städtetag zur Statistik Kommunalfinanzen 2016
Pressemitteilung, 28.03.2017

Städtetagspräsidentin Lohse: Gute Beschlüsse zur Rückführung zügig umsetzen
Zum Beschluss von Bund und Ländern über die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern
Statement der Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse aus Ludwigshafen, 10.02.2017

Nicht erneut flächendeckend Fingerabdrücke von Flüchtlingen nehmen
Zur erkennungsdienstlichen Behandlung von Flüchtlingen durch die kommunalen Ausländerbehörden (Vorschlag von BAMF-Chefin Cordt)
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, 07.02.2016

Flüchtlinge vor Ort in die Gesellschaft integrieren, Akzeptanz fördern – Städte brauchen weiter Unterstützung
Deutscher Städtetag legt Integrationsbroschüre und Beispiele aus Städten vor
Pressemitteilung, 08.11.2016

Den Kommunen Integrationshilfen des Bundes weitergeben – Wohnsitzauflagen für gelingende Integration nutzen
Spitzengremien des Deutschen Städtetages appellieren an die Länder
Pressemitteilung, 21.09.2016

Deutscher Städtetag zur Einigung bei den Integrationskosten
Zur Einigung von Bund und Ländern bei den Integrationskosten
Statement der Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse aus Ludwigshafen, 08.07.2016

Wohnsitzauflagen zeitnah einführen und konsequent nutzen – Finanzierung der Integrationsaufgaben rasch klären
Spitzengremien des Deutsche Städtetages berieten in Berlin
Pressemitteilung, 23.06.2016

Deutscher Städtetag zur Einigung von Bund und Ländern über Entlastung der Kommunen
Zur Entlastung der Kommunen bei den Kosten der Unterkunft und zur 5-Milliarden-Euro-Entlastung
Statement der Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse aus Ludwigshafen, 17.06.2016

Wohnsitzauflage für verbesserte Integration einsetzen – Kommunen bei Integrationsaufgaben finanziell entlasten
Kabinettsklausur der Bundesregierung beschließt Entwurf zum Integrationsgesetz
Pressemitteilung, 25.05.2016

Städte drängen auf Beschlüsse über Finanzmittel zur Integration: "Erfolgreiche Integration nicht zum Nulltarif"
Präsidium des Deutschen Städtetages beriet in Jena
Pressemitteilung, 20.04.2016

"Kompetenz der Städte für Integration und europäischen Zusammenhalt nutzen – kommunale Bedürfnisse stärker beachten"
Städtetag veröffentlicht urbane Agenda für die Europäische Union
Pressemitteilung, 07.04.2016

Integration ist große Aufgabe der ganzen Gesellschaft – Bund und Länder sollen flüchtlingsbedingte Kosten maßgeblich mittragen
Spitzengremien des Deutschen Städtetages berieten in Schwerin
Pressemitteilung, 24.02.2016

Städtetag begrüßt Beschluss des Bundeskabinetts zum "Asylpaket II"
Zur Einigung der Koalition zum Asylpaket II und zur Ankündigung eines Bund-Länder-Konzeptes zur Integration
Statement der Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse, Ludwigshafen, 29.01.2016

Zuwanderung steuern und reduzieren – Kommunen nicht überfordern – Integrationsmaßnahmen ausweiten
Deutscher Städtetag veröffentlicht Positionspapier zur Flüchtlingspolitik
Pressemitteilung, 05.01.2016

Meinungsbild zur Flüchtlingspolitik - Kernaufgaben für 2016 sind Integration und mehr bezahlbahre Wohnungen
Befragung von Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern
Pressemitteilung, 29.12.2015

Bund und Länder müssen Integration verstärken – Wohnraum fördern und Aufnahme in Kitas, Schulen und Arbeitsmarkt unterstützen
Spitzengremien des Deutschen Städtetages berieten in Hamburg
Pressemitteilung, 26.11.2015

Herausforderung Flüchtlinge: Kommunen finanziell entlasten, Integration ermöglichen
Deutscher Städtetag veröffentlicht Gemeindefinanzbericht 2015
Pressemitteilung, 29.10.2015

"Gute Grundlage, Herausforderung besser zu bewältigen – Finanzielle Entlastung der Kommunen bleibt aber völlig unklar"
Deutscher Städtetag zu den Ergebnissen des "Flüchtlingsgipfels"
Pressemitteilung, 25.09.2015

Appell vor dem Flüchtlingsgipfel in Berlin: Kommunen brauchen mehr und schnelle Unterstützung von Bund und Ländern
Präsidium des Deutschen Städtetages tagte in Neuss
Pressemitteilung, 22.09.2015

Neue Flüchtlingszahlen: Städte brauchen mehr und schnellere Unterstützung durch Bund und Länder
Deutscher Städtetag nennt zentrale Erwartungen
Pressemitteilung, 19.08.2015


 

Flüchtlinge vor Ort in die Gesellschaft integrieren
Anforderungen für Kommunen und Lösungsansätze: Broschüre und Praxisbeispiele aus den Städten
Fachinformation, 08.11.2016

Träger der Jobcenter legen gemeinsame Vorschläge vor: Regelungen für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge weiterentwickeln
Positionspapier von Bundesagentur für Arbeit, Landkreistag und Städtetag
Pressemitteilung mit Positionspapier, 29.02.2016

Positionen des Deutschen Städtetages zur Flüchtlingspolitk
Zuwanderung steuern und reduzieren – Kommunen nicht überfordern – Integrationsmaßnahmen ausweiten
Positionspapier, 05.01.2016

Befragung von Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern zur Flüchtlingspolitik
Themenseite mit ausführlichen Fragen und Antworten, 29.12.2015                     

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt: Integration von Flüchtlingen – Herausforderungen und Perspektiven in den Städten"
Dokumentation der 4. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 20./21.01.2016

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt - Integration und Arbeitsmarkt"
Dokumentation der 3. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 19./20.11.2014

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt. Vielfalt - Teilhabe - Zusammenhalt: Was bedeutet Willkommenskultur wirklich?"
Dokumentation der 2. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 5./6. Juni 2013

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt - Diskriminierung als Herausforderung"
Dokumentation der 1. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 14. November 2011

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration

Flüchtlinge und Asylsuchende in Kommunen: Online-Wegweiser für Kommunen (hg. vom Deutschen Institut für Urbanistik mit Unterstützung des Deutschen Städtetages)

"Ankommen" - kostenlose App für Flüchtlinge des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), der Bundesagentur für Arbeit (BA) und des Goethe-Institutes, in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Rundfunk (BR)

Handbookgermany.de - Informationsportal aus den Communities für die Communities geflüchteter Menschen

Kommunikation und Internetangebote von Städten zu Flüchtlingen und Integration