Großes Engagement der Städte

Mehr als 1,6 Millionen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit 2015 nach Deutschland gekommen. Viele von ihnen suchen Schutz vor kriegerischen Konflikten und Verfolgung. Städte und Gemeinden nehmen bei der Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft eine Schlüsselrolle ein.
 
Schon bei der Erstaufnahme der Flüchtlinge haben die Kommunen gezeigt, zu welchen Leistungen sie in der Lage sind. Nun hat sich der Schwerpunkt ihres Handelns auf die Integration der Menschen mit Bleibeperspektive verlagert. Die Städte kümmern sich um eine gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge, sorgen für Schulunterricht, Sprachkurse und stellen Kindergartenplätze bereit. Die Kommunen helfen zudem bei der Wohnungssuche und der Vermittlung in Arbeit.

Aufnahme von Flüchtlingen ist gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen

Die Versorgung und Integration der Flüchtlinge ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, bei der die Kommunen die Hauptlast tragen. Ende des Jahres 2019 laufen allerdings viele bestehende Regelungen zur Flüchtlingsfinanzierung aus, wie die 670-Euro-Pauschale für Asylbewerber im Verfahren, die Integrationspauschale und die Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte Flüchtlinge.

Nach aktuellen Plänen des Bundesfinanzministeriums sollen diese Mittel in den Folgejahren deutlich gekürzt werden. Das können die Städte und Gemeinden nicht akzeptieren, da die Kommunen auch in Zukunft mit hohen Ausgaben für Integration und Versorgung von Asylbewerbern, anerkannten Flüchtlingen sowie abgelehnten, aber geduldeten Flüchtlingen belastet sind. Deshalb ist es wichtig, dass der Bund auch weiter Verantwortung übernimmt und sich nicht aus der Finanzierungsbeteiligung zurückzieht.

Daneben sind Mittel der Länder für die Bildung von Flüchtlingskindern nötig. So müssen unter anderem zusätzliche Plätze in Kitas und Schulen geschaffen, Schulräume erweitert sowie mehr Dolmetscher, Sozialpädagogen und Psychologen eingesetzt werden.

Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum bleibt dringendes Thema

Vor allem in Regionen mit angespannten Wohnungsmärkten ist die Unterbringungssituation sehr schwierig. So muss in Groß- und Universitätsstädten der Neubau deutlich verstärkt werden. Der Bund, die Länder und die Kommunen haben sich zum gemeinsamen Ziel gesetzt, dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu begegnen. Diese so genannte Wohnraumoffensive muss nun zügig umgesetzt werden. Dabei ist wichtig, dass Bund und Länder sich verlässlich und langfristig für den sozialen Wohnungsbau engagieren.

Der Deutsche Städtetag begrüßt die vom Bund mit dem Integrationsgesetz geschaffene Möglichkeit der Wohnsitzauflage. Allerdings setzen bisher nicht alle Länder, in denen Städte besonders belastet sind, dieses Instrument durch eigene Regelungen um.

Text: Stand 28.03.2019
Fotos v.o.n.u.: © Gerd Mägerle / Stadt Biberach

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Flüchtlinge vor Ort in die Gesellschaft integrieren
Anforderungen für Kommunen und Lösungsansätze: Broschüre und Praxisbeispiele aus den Städten
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Positionen des Deutschen Städtetages zur Flüchtlingspolitk
Zuwanderung steuern und reduzieren – Kommunen nicht überfordern – Integrationsmaßnahmen ausweiten
Positionspapier, 05.01.2016

Befragung von Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern zur Flüchtlingspolitik
Themenseite mit ausführlichen Fragen und Antworten, 29.12.2015                     

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt – Integration von Flüchtlingen – wo stehen wir heute?"
Dokumentation der 5. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages vom 20./21. März 2018 in Stuttgart

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt: Integration von Flüchtlingen – Herausforderungen und Perspektiven in den Städten"
Dokumentation der 4. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 20./21.01.2016

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt - Integration und Arbeitsmarkt"
Dokumentation der 3. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 19./20.11.2014

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt. Vielfalt - Teilhabe - Zusammenhalt: Was bedeutet Willkommenskultur wirklich?"
Dokumentation der 2. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 5./6. Juni 2013

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt - Diskriminierung als Herausforderung"
Dokumentation der 1. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 14. November 2011

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration

Flüchtlinge und Asylsuchende in Kommunen: Online-Wegweiser für Kommunen (hg. vom Deutschen Institut für Urbanistik mit Unterstützung des Deutschen Städtetages)

"Ankommen" - kostenlose App für Flüchtlinge des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), der Bundesagentur für Arbeit (BA) und des Goethe-Institutes, in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Rundfunk (BR)

Handbookgermany.de - Informationsportal aus den Communities für die Communities geflüchteter Menschen

Kommunikation und Internetangebote von Städten zu Flüchtlingen und Integration