​​Großes Engagement der Städte

Mehr als 1,6 Millionen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit 2015 nach Deutschland gekommen. Viele von ihnen suchen Schutz vor kriegerischen Konflikten und Verfolgung. Städte und Gemeinden nehmen bei der Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft eine Schlüsselrolle ein.

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Foto: © Gerd Mägerle / Stadt Biberach
​Schon bei der Erstaufnahme der Flüchtlinge haben die Kommunen gezeigt, zu welchen Leistungen sie in der Lage sind. Nun hat sich der Schwerpunkt ihres Handelns auf die Integration der Menschen mit Bleibeperspektive verlagert. Die Städte kümmern sich um eine gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge, sorgen für Schulunterricht, Sprachkurse und stellen Kindergartenplätze bereit. Die Kommunen helfen zudem bei der Wohnungssuche und der Vermittlung in Arbeit.

Aufnahme von Flüchtlingen ist gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen

Die Versorgung und Integration der Flüchtlinge ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, bei der die Kommunen die Hauptlast tragen. Ende des Jahres 2019 laufen allerdings viele bestehende Regelungen zur Flüchtlingsfinanzierung aus, wie die 670-Euro-Pauschale für Asylbewerber im Verfahren, die Integrationspauschale und die Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte Flüchtlinge.

Nach aktuellen Plänen des Bundesfinanzministeriums sollen diese Mittel in den Folgejahren deutlich gekürzt werden. Das können die Städte und Gemeinden nicht akzeptieren, da die Kommunen auch in Zukunft mit hohen Ausgaben für Integration und Versorgung von Asylbewerbern, anerkannten Flüchtlingen sowie abgelehnten, aber geduldeten Flüchtlingen belastet sind. Deshalb ist es wichtig, dass der Bund auch weiter Verantwortung übernimmt und sich nicht aus der Finanzierungsbeteiligung zurückzieht.

Daneben sind Mittel der Länder für die Bildung von Flüchtlingskindern nötig. So müssen unter anderem zusätzliche Plätze in Kitas und Schulen geschaffen, Schulräume erweitert sowie mehr Dolmetscher, Sozialpädagogen und Psychologen eingesetzt werden.

Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum bleibt dringendes Thema
 

Foto: © Dieter Schütz / pixelio.deVor allem in Regionen mit angespannten Wohnungsmärkten ist die Unterbringungssituation sehr schwierig. So muss in Groß- und Universitätsstädten der Neubau deutlich verstärkt werden. Der Bund, die Länder und die Kommunen haben sich zum gemeinsamen Ziel gesetzt, dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu begegnen. Diese so genannte Wohnraumoffensive muss nun zügig umgesetzt werden. Dabei ist wichtig, dass Bund und Länder sich verlässlich und langfristig für den sozialen Wohnungsbau engagieren.

Der Deutsche Städtetag begrüßt die vom Bund mit dem Integrationsgesetz geschaffene Möglichkeit der Wohnsitzauflage. Allerdings setzen bisher nicht alle Länder, in denen Städte besonders belastet sind, dieses Instrument durch eigene Regelungen um.

(Text: Stand 28.03.2019)

"Integration ist eine Daueraufgabe – da kann man nicht einfach mit dem Rotstift rangehen"
Zu den geplanten Kürzungen beim Bundeszuschuss für Flüchtlingskosten
Interview mit Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, mit der Passauer Neuen Presse (PNP), 20.3.2019

Städte kritisieren geplante Neuregelung bei Bundeszuschuss zu Flüchtlingskosten
Zum Thema Neuregelung der Flüchtlingsfinanzierung ab 2020
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, 19.03.2019

Städten bei Problemen durch Zuwanderung aus Südosteuropa helfen - Gesamtstrategie von Bund, Ländern und EU entwickeln
Appell des Deutschen Städtetages
Pressemitteilung, 13.12.2018

"Wer Menschen erfolgreich integrieren will, muss die Integrationsfähigkeit der Städte beachten"
Zum vorgestellten Masterplan Migration des Bundesinnenministers Seehofer
Statement von Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages, 10.07.2018

Integrationsangebote in Städten passgenau entwickeln - soziales Zusammenleben der Menschen fördern
„Städte l(i)eben Vielfalt“: Konferenz des Deutschen Städtetages in Stuttgart
Pressemitteilung, 21.03.2018

Langfristige Unterstützung der Kommunen bei Integration nötig
Zur Flüchtlingssituation nach zwei Jahren EU-Türkei-Pakt 
Statement von Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister aus Münster, 16.03.2018

Dedy: Städte mit außergewöhnlich hoher Zuwanderung dürfen nicht alleingelassen werden
Zum Thema Zuzugsstopp in einzelnen Städten für Flüchtlinge
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, 01.02.2018

Städte wollen Heimat und lebenswerte Zukunft bieten – hinreichende Finanzmittel sind eine Voraussetzung
Rede Städtetagspräsidentin Lohse zu Beginn der Hauptversammlung
Pressemitteilung, 31.05.2017

Investitionen und Schuldenabbau sichern Zukunft – Integration bleibt Daueraufgabe
Auftakt der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Nürnberg
Pressemitteilung, 30.05.2017

Integrationskosten finanzieren und absichern – Strukturschwachen Kommunen mehr Investitionen ermöglichen
Deutscher Städtetag zur Statistik Kommunalfinanzen 2016
Pressemitteilung, 28.03.2017

Städtetagspräsidentin Lohse: Gute Beschlüsse zur Rückführung zügig umsetzen
Zum Beschluss von Bund und Ländern über die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern
Statement der Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse aus Ludwigshafen, 10.02.2017

Flüchtlinge vor Ort in die Gesellschaft integrieren, Akzeptanz fördern – Städte brauchen weiter Unterstützung
Deutscher Städtetag legt Integrationsbroschüre und Beispiele aus Städten vor
Pressemitteilung, 08.11.2016

Den Kommunen Integrationshilfen des Bundes weitergeben – Wohnsitzauflagen für gelingende Integration nutzen
Spitzengremien des Deutschen Städtetages appellieren an die Länder
Pressemitteilung, 21.09.2016

Deutscher Städtetag zur Einigung bei den Integrationskosten
Zur Einigung von Bund und Ländern bei den Integrationskosten
Statement der Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse aus Ludwigshafen, 08.07.2016


 

Flüchtlinge vor Ort in die Gesellschaft integrieren
Anforderungen für Kommunen und Lösungsansätze: Broschüre und Praxisbeispiele aus den Städten
Fachinformation, 08.11.2016

"Kompetenz der Städte für Integration und europäischen Zusammenhalt nutzen – kommunale Bedürfnisse stärker beachten"
Städtetag veröffentlicht urbane Agenda für die Europäische Union
Beiträge zur Stadtpolitik, 07.04.2016

Träger der Jobcenter legen gemeinsame Vorschläge vor: Regelungen für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge weiterentwickeln
Positionspapier von Bundesagentur für Arbeit, Landkreistag und Städtetag
Pressemitteilung mit Positionspapier, 29.02.2016

Positionen des Deutschen Städtetages zur Flüchtlingspolitk
Zuwanderung steuern und reduzieren – Kommunen nicht überfordern – Integrationsmaßnahmen ausweiten
Positionspapier, 05.01.2016

Befragung von Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern zur Flüchtlingspolitik
Themenseite mit ausführlichen Fragen und Antworten, 29.12.2015                     

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt – Integration von Flüchtlingen – wo stehen wir heute?"
Dokumentation der 5. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages vom 20./21. März 2018 in Stuttgart

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt: Integration von Flüchtlingen – Herausforderungen und Perspektiven in den Städten"
Dokumentation der 4. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 20./21.01.2016

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt - Integration und Arbeitsmarkt"
Dokumentation der 3. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 19./20.11.2014

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt. Vielfalt - Teilhabe - Zusammenhalt: Was bedeutet Willkommenskultur wirklich?"
Dokumentation der 2. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 5./6. Juni 2013

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt - Diskriminierung als Herausforderung"
Dokumentation der 1. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 14. November 2011

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration

Flüchtlinge und Asylsuchende in Kommunen: Online-Wegweiser für Kommunen (hg. vom Deutschen Institut für Urbanistik mit Unterstützung des Deutschen Städtetages)

"Ankommen" - kostenlose App für Flüchtlinge des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), der Bundesagentur für Arbeit (BA) und des Goethe-Institutes, in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Rundfunk (BR)

Handbookgermany.de - Informationsportal aus den Communities für die Communities geflüchteter Menschen

Kommunikation und Internetangebote von Städten zu Flüchtlingen und Integration